AGB

 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der

e-bike TECHNIK-ZENTRUM ETZ GmbH
Hauptstraße 47
92342 Freystadt
Deutschland

Telefon: +49 (0)9179 96336-0
E-Mail: info@etz-bayern.de

HRB 39309USt-IdNr.: DE 344 507 003

– nachfolgend „ETZ“ –


§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über den Kauf von Waren, die zwischen ETZ und Kunden über den Onlineshop oder im Fernabsatz geschlossen werden.

(2) Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB).Sofern einzelne Regelungen nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, wird hierauf ausdrücklich hingewiesen.

(3) Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ETZ stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(4) Die Vertragssprache ist Deutsch.


§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

(2) Durch Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn ETZ das Angebot des Kunden durch Versand der Ware oder durch ausdrückliche Auftragsbestätigung annimmt.

(4) ETZ ist berechtigt, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen sowie Bestellmengen auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.

(5) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, sofern ETZ ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und die Nichtverfügbarkeit nicht von ETZ zu vertreten ist. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.


§ 3 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

(2) Lieferfristen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich zugesagt wurden.


§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

(2) Zusätzlich zum Kaufpreis können Versandkosten anfallen. Die jeweils gültigen Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt.

(3) Folgende Zahlungsarten stehen zur Verfügung:

  • Vorkasse

  • Kreditkarte

  • PayPal

  • Amazon Pay

  • Nachnahme

ETZ behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

(4) Bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Zölle, Steuern oder Gebühren anfallen, die vom Kunden zu tragen sind.

(5) Bei Nutzung von Zahlungsdienstleistern gelten ergänzend deren Nutzungsbedingungen und Datenschutzhinweise.


§ 5 Versandkosten

Die Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und sind unterwww.etz-bayern.de einsehbar.


§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu.Die vollständige Widerrufsbelehrung einschließlich Muster-Widerrufsformular ist Bestandteil dieser AGB und gesondert ausgewiesen.


§ 7 Gewährleistung (Mängelrechte)

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist:

  • bei neuen Waren: 2 Jahre

  • bei gebrauchten Waren: 1 Jahr ab Ablieferung

(3) Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist:

  • bei neuen Waren: 1 Jahr

  • bei gebrauchten Waren: Gewährleistung ausgeschlossen

(4) Offensichtliche Mängel sollten ETZ möglichst zeitnah angezeigt werden.Eine Pflicht zur Mängelrüge für Verbraucher besteht nicht.

(5) Natürlicher Verschleiß, unsachgemäße Behandlung, unsachgemäßer Einbau, Änderungen durch nicht autorisierte Dritte oder die Verwendung ungeeigneten Zubehörs begründen keine Mängelansprüche.

(6) Herstellergarantien bleiben unberührt.


§ 8 Freiwilliges Rückgaberecht (Kulanzregelung)

Unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht räumt ETZ dem Kunden freiwillig ein 30-tägiges Rückgaberecht ab Lieferung der Ware ein.

Voraussetzung ist, dass:

  • die Ware unbenutzt ist,

  • sich die Ware im Originalzustand befindet.

Dieses Rückgaberecht stellt eine freiwillige Kulanzleistung dar und lässt das gesetzliche Widerrufsrecht unberührt.


§ 9 Haftung

(1) ETZ haftet uneingeschränkt:

  • bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit

  • bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit

  • nach dem Produkthaftungsgesetz

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.


§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ETZ.


§ 11 Verpackung und Entsorgung

ETZ beteiligt sich an einem zugelassenen dualen System zur Rücknahme von Verkaufsverpackungen gemäß den gesetzlichen Vorgaben.


§ 12 Streitbeilegung

(1) Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:https://ec.europa.eu/consumers/odr/

(2) ETZ ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.


§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz von ETZ.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

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